Bürgermeisterin Elke Schmieder eröffnete die Sitzung und begrüßte alle Anwesenden.
Nach der Bürgerfragestunde informierte das Stadtoberhaupt über aktuelle Angelegenheiten.
Im Anschluss daran bedankten sich die Erste Polizeihauptkommissarin und Leiterin des Polizeireviers Marienberg, Frau Michaela Hengst, im Namen des Polizeipräsidenten und der Polizeidirektion Chemnitz, Bürgermeisterin Elke Schmieder, im Namen der Stadträte und der Stadtverwaltung Pockau-Lengefeld sowie Stadtwehrleiter Gerd Uhlmann bei den Kameraden Enrico Börner, Christian Wagner und Lars Löffler (krankheitsbedingt verhindert) von der Freiwilligen Feuerwehr Pockau und der Freiwilligen Feuerwehr Wernsdorf für den Einsatz am 21.12.2024.
Unter TOP 5 bestätigte der Stadtrat das Ergebnis der Wahl der Ortsfeuerwehr Görsdorf wie folgt:
Wehrleiter: Kamerad Martin Friedemann
- Stellvertreter: Kamerad Maik Glöckner
- Stellvertreter: Kamerad Sebastian Steinert
Feuerwehrausschuss: Kamerad Marcus Schwaneberg, Kamerad Uwe Morgenstern und Kameradin Sophia Glöckner.
Der Beschluss wurde mit 14 Ja-Stimmen einstimmig gefasst.
Unter TOP 6 bestätigte der Stadtrat das Ergebnis der Wahl des Kameraden Michael Gasch zum 2. stellvertretenden Wehrleiter der Ortsfeuerwehr Lippersdorf. Die (Neu-)Wahl des 2. Stellvertreters des Wehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Lippersdorf war durch den Rücktritt des bisherigen Stellvertreters notwendig geworden.
Die Stadträte fassten den Beschluss einstimmig.
Mit der Elternbeitragssatzung der Stadt Pockau-Lengefeld, die Neufestsetzung der Elternbeiträge zum 01.04.2025 betreffend, beschäftigten sich die Stadträte im folgenden Tagesordnungspunkt. Nach sehr umfangreichen Besprechungen zu diesem Thema beschloss der Stadtrat die Änderung der Anlage zu § 4 der Elternsatzung vom 28.09.2022 wie folgt:
– Kinderkrippe (9 h-Betreuung): 280,- Euro
– Kindergarten (9 h-Betreuung): 150,- Euro
– Hort (6 h-Betreuung): 80,- Euro
mit gleichzeitigem Wegfall der Bezuschussung des Vorschuljahres. Darüber hinaus wurden die Betreuungszeiten für Krippe und Kindergarten entsprechend des Wunsches vieler Eltern wie folgt abgeändert:
bisher: 4,5 h; 6 h; 9 h; 10 h
neu: 4,5 h; 7 h; 9 h; 10 h
Der Stadtrat, der den Beschluss bei 10 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen mehrheitlich fasste, folgte einerseits dem Empfehlungsbeschluss des Verwaltungsausschusses, andererseits den Elternvertretern, die sich in ihrer gemeinsamen Stellungnahme dafür aussprachen, die Beiträge langfristig auf einem niedrigen Niveau zu halten, weswegen sie sich auch nicht gegen die Abschaffung des teilweise beitragsfreien Vorschuljahres stellten. Im Verwaltungsausschuss wurde die Gebührenerhöhung sehr ausführlich diskutiert. Eingeflossen in den Entscheidungsprozess sind mehrere Stellungnahmen der Ortschaftsräte und die Stellungnahme aller Elternvertreter. Die Stadtverwaltung hatte die Elternvertreter zu einer Besprechung eingeladen, der jedoch nur wenige Vertreter folgten. Außerdem haben Ortsvorsteher bzw. Stadträte Gespräche mit Eltern geführt, um zu erfahren, wie diese sich zur Bezuschussung des Kindergartenbeitrages im Vorschuljahr positionieren. Stadträte und Verwaltung haben sich daher auf diesen gemeinsamen Konsens geeinigt; leicht gemacht hat sich diese Entscheidung kein Stadtrat.
Aufgrund der Kurzfristigkeit zur Umgestaltung der Verträge wird es zu diesem Thema einen Ergänzungsbeschluss geben, der das Inkrafttreten der Anlage zu § 4 der Elternbeitragssatzung zum 01.05.2025 regelt. Daher werden die Kita-Gebühren in der nächsten Stadtratssitzung am 25.03.2025 erneut auf der Tagesordnung stehen.
Im nachfolgenden Tagesordnungspunkt informierte die Kämmerin Frau Müller die Stadträte über die Beteiligungsberichte der Stadt Pockau-Lengefeld für die Jahre 2021 bis 2023. Der Stadtrat nahm von der Informationsvorlage Kenntnis.
Die nächste öffentliche Sitzung des Stadtrates findet voraussichtlich am 25. März im Ratssaal statt. Den genauen Zeitpunkt entnehmen Sie bitte den Aushängen an den Bekanntmachungstafeln oder dem Ratsinfosystem auf unserer Homepage.
