Am 30. Juni traf sich der Stadtrat der Stadt Pockau-Lengefeld zu seiner 5. Sitzung im Jahr 2026.
Bürgermeisterin Elke Schmieder eröffnete die Sitzung, begrüßte alle Anwesenden und berichtete über aktuelle Angelegenheiten.
In der Bürgerfragestunde hatten die Bürger wieder die Möglichkeit, ihre Fragen an die Bürgermeisterin zu stellen.
Folgende Beschlüsse wurden in dieser Sitzung gefasst:
TOP 5: Bestätigung der Wahl der Stadtwehrleitung der Freiwilligen Feuerwehr Pockau-Lengefeld, Beschluss-Nr.: SR/33/2026
Am 13.06.2026 fand die Wahl der Stadtwehrleitung der Stadt Pockau-Lengefeld statt. Gewählt wurde wie folgt:
Stadtwehrleiter: Kamerad Nico Richter (Ortsfeuerwehr Forchheim)
- Stellvertreter: Kamerad Mario Steinert (Ortsfeuerwehr Lengefeld)
- Stellvertreter: Kamerad Florian Spiegelhauer (Ortsfeuerwehr Pockau)
Die Stadtwehrleitung wurde für die Dauer von 5 Jahren gewählt. Der hierzu notwendige Stadtratsbeschluss wurde mit 14 Ja-Stimmen einstimmig gefasst. Der Stadtrat bestätigte somit das Ergebnis der Wahl.
TOP 6: Aufhebung einer Grundschule und Änderung der Oberschule Lengefeld zur Oberschule+, Beschluss-Nr.: SR/44/2026
Der Stadtrat hat beschlossen, den Beschluss SR/12/2026 vom 14.04.2026 zur Einrichtung einer Oberschule+ wie folgt zu ändern:
- Der erste Satz des Beschlusses wurde wie folgt neu gefasst:
Der Stadtrat der Stadt Pockau-Lengefeld beschließt die Aufhebung der Grundschule Lengefeld zum 31.07.2027 sowie die Änderung der Oberschule Lengefeld zur Oberschule+ Lengefeld mit Wirkung zum 01.08.2027 auf der Grundlage des von den Schulkonferenzen am 04.03.2026 im Einvernehmen mit den Lehrerkonferenzen beschlossenen Konzeptes.
- Der zweite Satz des Beschlusses wurde wie folgt neu gefasst:
Mit Wirksamwerden der Aufhebung der Grundschule Lengefeld zum 31.07.2027 und der Änderung der Oberschule Lengefeld zur Oberschule+ Lengefeld zum 01.08.2027 werden die Bestandsklassen der beiden Schulen in die Oberschule+ Lengefeld integriert.
Der Beschluss wurde mit 14 Ja-Stimmen einstimmig gefasst.
TOP 7: Rechtskonforme Bestätigung der Museumskonzeption des Kalkwerkes Lengefeld, Beschluss-Nr.: SR/38/2026
Der Stadtrat beschloss die Museumskonzeption des Kalkwerkes Lengefeld als rechtliche und strategische Grundlage, um die Finanzierung und Struktur sowie die inhaltliche Ausrichtung des Museums verbindlich festzulegen.
Der Beschluss wurde mit 14 Ja-Stimmen einstimmig gefasst.
TOP 8: Stellungnahme zur überarbeiteten Version des Raumordnungsplanes Wind des Planungsverbandes Region Chemnitz, Beschluss-Nr.: SR/39/2026
Der Stadtrat beschloss die Stellungnahme der Stadt Pockau-Lengefeld an den Planungsverband Region Chemnitz zum Raumordnungsplan Wind mit den in der Sitzung festgelegten Änderungen.
Der Beschluss wurde, mit 13 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme, mehrheitlich gefasst.
TOP 9: Vergabe von Bauleistungen – Errichtung einer Löschwasserzisterne im ST Wernsdorf, Beschluss-Nr.: SR/32/2026
Der Stadtrat beschloss die Vergabe der Bauleistungen „Errichtung einer Löschwasserzisterne“ im ST Wernsdorf auf der Grundlage der Submission vom 02.06.2026 an die Firma Bö-Fi Hoch- und Tiefbau GmbH zu einem Bruttopreis in Höhe von 60.917,94 Euro. Die Maßnahme wird zu 60 Prozent über die Förderrichtlinie LEADER – FRL LEADER 2023 gefördert.
Der Beschluss wurde, mit 11 Ja-Stimmen und 3 Stimmenthaltungen, einstimmig gefasst.
TOP 10: Vorgriffsbeschluss zum Haushalt 2027: „Neugestaltung des Kleinfeldsportplatzes der Grundschule in Pockau“, Beschluss-Nr.: SR/35/2026
Der Stadtrat beschloss, für die investive Maßnahme „Neugestaltung des Kleinfeldsportplatzes der Grundschule in Pockau“ Eigenmittel in Höhe von 154.311,76 Euro, bei Gesamtkosten in Höhe von 300.177,50 Euro, im Vorgriff auf den Haushaltsplan 2027 bereitzustellen. Die Maßnahme wird mit 145.865,74 Euro über das Programm „Vitale Dorfkerne und Ortszentren im ländlichen Raum“ finanziell gefördert.
Der Beschluss wurde, mit 11 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 2 Stimmenthaltungen, mehrheitlich gefasst.
TOP 11: Beauftragung eines Nachtrags (Nr. 9) zum Bauvorhaben Breitbanderschließung der Stadt Pockau-Lengefeld – Los 1, Beschluss-Nr.: SR/41/2026
Der Stadtrat beschloss, das Bauunternehmen Firma Krause & Co. Hoch-, Tief- und Anlagenbau GmbH mit zusätzlichen Leistungen im Zusammenhang mit den laufenden Breitbanderschließungsarbeiten zu beauftragen. Der 9. Nachtrag im Los 1 zur Beauftragung dieser Leistungen zum aufmaßabhängigen Preis von 82.303,53 Euro (netto) wurde damit bestätigt.
Der Beschluss wurde, mit 8 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen und 1 Stimmenthaltung, mehrheitlich gefasst.
TOP 12: Beauftragung eines Nachtrags (Nr. 18) zum Bauvorhaben Breitbanderschließung der Stadt Pockau-Lengefeld – Los 2 und 3, Beschluss-Nr.: SR/45/2026
Der Stadtrat beschloss, das Bauunternehmen Swing Tiefbau GmbH mit zusätzlichen Leistungen im Zusammenhang mit den laufenden Breitbandarbeiten zu beauftragen. Der 18. Nachtrag zur Beauftragung dieser Leistungen zum aufmaßabhängigen Preis von 34.082,63 Euro (netto) wurde damit bestätigt.
Der Beschluss wurde, mit 8 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen und 1 Stimmenthaltung, mehrheitlich gefasst.
TOP 13: Beauftragung eines Nachtrags (Nr. 19) zum Bauvorhaben Breitbanderschließung der Stadt Pockau-Lengefeld – Los 2 und 3, Beschluss-Nr.: SR/42/2026
Der Stadtrat beschloss, das Bauunternehmen Swing Tiefbau GmbH mit zusätzlichen Leistungen im Zusammenhang mit den laufenden Breitband-Tiefbauarbeiten zu beauftragen. Der 19. Nachtrag zur Beauftragung dieser Leistungen zum aufmaßabhängigen Preis von 3.363,57 Euro (netto) wurde damit bestätigt.
Der Beschluss wurde, mit 8 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen und 1 Stimmenthaltung, mehrheitlich gefasst.
TOP 14: Beauftragung eines Nachtrags (Nr. 20) zum Bauvorhaben Breitbanderschließung der Stadt Pockau-Lengefeld – Los 2 und 3, Beschluss-Nr.: SR/43/2026
Der Stadtrat beschloss, das Bauunternehmen Swing Tiefbau GmbH mit geänderten Leistungen im Zusammenhang mit den laufenden Breitband-Tiefbauarbeiten zu beauftragen. Der 20. Nachtrag zur Beauftragung dieser Leistungen zum aufmaßabhängigen Preis von -38.898,69 Euro (netto) wurde damit bestätigt.
Der Beschluss wurde mit 14 Ja-Stimmen einstimmig gefasst.
TOP 15: Ermächtigungsbeschluss zur Vergabe von Bauleistungen durch die Bürgermeisterin, Beschluss-Nr.: SR/34/2026
Der Stadtrat beschloss die Ermächtigung für die Bürgermeisterin, um in der Zeit der Sitzungspause Bauaufträge in der Zuständigkeit des Verwaltungsausschusses und des Stadtrates vergeben zu dürfen. Gleiches gilt für die Bestätigung geprüfter Nachträge. Die Ermächtigung soll für Nachtragsentscheidungen nur für den Fall gelten, dass es Baulose innerhalb bereits laufender Bauvorhaben betrifft, um den Bauablauf nicht zu gefährden. Über neu ausgelöste Aufträge ist der Stadtrat zu informieren. Budgetüberschreitungen für das jeweilige Gesamtvorhaben erfordern zusätzliche Beschlüsse vor der Auftragsvergabe.
Der Beschluss wurde, mit 13 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme, mehrheitlich gefasst.
TOP 16: Anpassung der Nutzungsentgelte für kurzfristige Vermietungen zum 01.07.2026, Beschluss-Nr.: SR/36/2026
Der Tagesordnungspunkt wurde auf Antrag der Fraktion Freie Wähler von der Tagesordnung abgesetzt.
TOP 17: Terminplan Stadtrat 2. Halbjahr 2026, Beschluss-Nr.: SR/40/2026
Der Stadtrat beschloss die weiteren Sitzungstermine im Rathaus Lengefeld für die Sitzungen des Stadtrates im 2. Halbjahr 2026 wie folgt:
Datum Uhrzeit
15.09.2026 19:00 Uhr
03.11.2026 19:00 Uhr
15.12.2026 19:00 Uhr
Der Beschluss wurde mit 14 Ja-Stimmen einstimmig gefasst.
TOP 18: Annahme von Geld- und Sachspenden, Beschluss-Nr.: SR/37/2026
Der Stadtrat beschloss die Annahme und Verwendung der in der Anlage 1 zur Beschlussvorlage einzeln aufgeführten Spenden. Die Geldspenden kommen der Kita Wernsdorf, Pockis Kullerwelt und dem Freibad Lengefeld zugute.
Der Beschluss wurde mit 14 Ja-Stimmen einstimmig gefasst.
Die nächste öffentliche Sitzung des Stadtrates findet voraussichtlich am 15. September im Ratssaal statt. Den genauen Zeitpunkt entnehmen Sie bitte den Aushängen an den Bekanntmachungstafeln oder dem Ratsinfosystem auf unserer Homepage.
Kategorie: Stadtrat
