Am 26. Mai traf sich der Stadtrat der Stadt Pockau-Lengefeld zu seiner 4. Sitzung im Jahr 2026.
Bürgermeisterin Elke Schmieder eröffnete die Sitzung, begrüßte alle Anwesenden und berichtete über aktuelle Angelegenheiten.
In der Bürgerfragestunde hatten die Bürger wieder die Möglichkeit, ihre Fragen an die Bürgermeisterin zu stellen.
Folgende Beschlüsse wurden in dieser Sitzung gefasst:
TOP 5: Bestätigung der Wahl der Wehrleitung der Ortsfeuerwehr Pockau
Am 17.04.2026 fand die Wahl der Wehrleitung der Ortsfeuerwehr Pockau statt. Gewählt wurde wie folgt:
Wehrleiter: Kamerad Florian Spiegelhauer
1. Stellvertreter: Kamerad Felix Keller
2. Stellvertreter: Kamerad Julian Löser
Feuerwehrausschuss: Kamerad Jörg Wittmann, Kamerad Mike Werzner, Kamerad Christian Wagner und Kamerad Stephan Markert.
Der Beschluss wurde mit 14 Ja-Stimmen einstimmig gefasst. Der Stadtrat bestätigte somit das Ergebnis der Wahl.
Nach der Beschlussfassung gratulierte Bürgermeisterin Elke Schmieder den Gewählten und dankte ihnen für ihre Bereitschaft, sich zum Wohle der Stadt einzusetzen.
TOP 7: Satzung über die Festlegung der Schulbezirke der Grundschulen der Stadt Pockau-Lengefeld ab dem Schuljahr 2026/2027
Der Stadtrat der Stadt Pockau-Lengefeld hat die Satzung der Stadt Pockau-Lengefeld über die Festlegung der Schulbezirke der Grundschulen der Stadt Pockau-Lengefeld ab dem Schuljahr 2026/2027 beschlossen.
Der Beschluss wurde mit 15 Ja-Stimmen einstimmig gefasst. Die Satzung wird über die Internetseite www.pockau-lengefeld.de/stadtverwaltung/bekanntmachungen bekanntgemacht.
TOP 8: Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Sondergebiet Photovoltaik Freiflächenanlage Wünschendorf“ – Satzungsbeschluss (Stand Mai 2026)
- Der Stadtrat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 26.05.2026 gemäß § 10 Abs. 1 BauGB die Satzung über den Bebauungsplan „Sondergebiet Photovoltaik-Freiflächenanlage Wünschendorf“, bestehend aus der Planzeichnung mit textlichen Festsetzungen einschließlich Begründung und Umweltbericht in der Fassung vom Mai 2026, beschlossen.
- Die Begründung einschließlich Umweltbericht (Stand Mai 2026) wurde gebilligt.
- Die Stadtverwaltung wurde beauftragt, den Bebauungsplan zur Genehmigung vorzulegen und nach der Erteilung der Genehmigung nach § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. Gemäß § 10a Abs. 2 BauGB ist der genehmigte Bebauungsplan mit Begrünung und zusammenfassender Erklärung in das Internet einzustellen und auf dem zentralen Landesportal zugänglich zu machen.
Der Beschluss wurde, bei 11 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 1 Stimmenthaltung, mehrheitlich gefasst.
TOP 9: Teilnahme am Interessenbekundungsverfahren des Bundesprogrammes „Sanierung kommunaler Sportstätten – Projektaufruf 2026 Schwimmbäder“ für die Maßnahme „Sanierung des Schwimmbeckens des Freibades Lengefeld“
Der Stadtrat billigte die Teilnahme am Interessenbekundungsverfahren des Bundesprogrammes „Sanierung kommunaler Sportstätten – Projektaufruf 2026 Schwimmbäder“ für die Maßnahme „Sanierung des Schwimmbeckens des Freibades Lengefeld“.
Der Beschluss wurde, bei 11 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 3 Stimmenhaltungen, mehrheitlich gefasst.
TOP 10: Baubeschluss zum Sanierungsvorhaben für das Freibad Lengefeld
Der Stadtrat beschloss die Durchführung des Bauvorhabens zur Sanierung des Freibads Lengefeld „Freibadsanierung 1. BA Beckenneubau“ mit einem geschätzten Wertumfang in Höhe von 1.800.000,00 Euro. Der Beschluss gilt vorbehaltlich der Finanzierung aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten – Projektaufruf 2026 Schwimmbäder“ und dem Sondervermögen „Sachsenfonds“/ 1. Förderzeitraum 2025-2028. Zur Schaffung der notwendigen Förderunterlagen wurde die Bürgermeisterin bevollmächtigt, einen Planungsvertrag nach HOAI mit dem Ingenieurbüro für Bauplanung Heike Schulze, Innere Klosterstraße 13, 09111 Chemnitz abzuschließen. Es erfolgt eine stufenweise Beauftragung. Der Wertumfang der ersten Stufe beträgt 50.995,51 Euro brutto
Der Beschluss wurde, bei 11 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 3 Stimmenthaltungen, mehrheitlich gefasst.
TOP 11: Vorgriffsbeschluss zum Haushalt 2027: „Errichtung einer Brücke von der Hängebank zum Kalkbrennofen I, eines Bandbrückensegments am Brechergebäude sowie einer Zugangsleiter zum Maschinenraum im Förderturm“ im Kalkwerk Lengefeld
Der Stadtrat hat beschlossen, für die investive Maßnahme „Errichtung einer Brücke von der Hängebank zum Kalkbrennofen I, eines Bandbrückensegments am Brechergebäude sowie einer Zugangsleiter zum Maschinenraum im Förderturm“ im Kalkwerk Lengefeld Eigenmittel in Höhe von 26.160,00 Euro bei Gesamtkosten in Höhe von 261.600,00 Euro im Vorgriff auf den Haushaltsplan 2027 bereitzustellen.
Der Beschluss wurde mit 15 Ja-Stimmen einstimmig gefasst.
Unter TOP 6 stellte der Energiemanager der Stadt Pockau-Lengefeld den Jahresenergiebericht für das Jahr 2025 vor.
Die nächste öffentliche Sitzung des Stadtrates findet voraussichtlich am 30. Juni im Ratssaal statt. Den genauen Zeitpunkt entnehmen Sie bitte den Aushängen an den Bekanntmachungstafeln oder dem Ratsinfosystem auf unserer Homepage.
Kategorie: Stadtrat
