Bürgermeisterin Elke Schmieder eröffnete die Sitzung, begrüßte alle Anwesenden und berichtete über aktuelle Angelegenheiten.
Folgende Beschlüsse wurden gefasst:
TOP 5: Einrichtung einer Oberschule+
Der Stadtrat der Stadt Pockau-Lengefeld hat beschlossen, die Initiative der Grund- und Oberschule Lengefeld zur Einrichtung einer Oberschule+ zu unterstützen und beabsichtigt, diese durch Umwandlung der Grundschule Lengefeld und der Oberschule Lengefeld zur Oberschule+ Lengefeld zum 01.08.2027 einzurichten. Der Beschluss wurde mehrheitlich, bei 15 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen, gefasst.
Eine intensive Vorberatung hierzu fand am 21.10.2025 im Verwaltungsausschuss statt.
TOP 6: Feststellung des Jahresabschlusses 2018
Der Stadtrat der Stadt Pockau-Lengefeld hat die Feststellung des Jahresabschlusses 2018 beschlossen. Der Beschluss wurde mehrheitlich, bei 15 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Stimmenthaltung, gefasst. Die genauen Zahlen entnehmen Sie bitte dem Beschlussprotokoll im Ratsinformationssystem unter https://pockau-lengefeld.ratsinfomanagement.net/
TOP 7: Umlagefinanzierung für den Zeitraum 01.01.2026 bis 31.12.2026 des LEADER-Regionalmanagements des Vereins zur Entwicklung der Erzgebirgsregion Flöha- und Zschopautal e. V.
Der Stadtrat hat zur Umsetzung der LEADER-Entwicklungsstrategie (LES) beschlossen, dass die Gesamtfinanzierung des Regionalmanagements der Erzgebirgsregion Flöha- und Zschopautal für den Zeitraum 01.01.2026 bis 31.12.2026 aus Haushaltsmitteln gewährleistet wird.
Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.
Die LEADER-Förderperiode 2023 bis 2027 zur Entwicklung des ländlichen Raumes ist verbunden mit der regionalen Zusammenarbeit von 17 Kommunen, welche durch ein Regionalmanagement koordiniert wird. Die Gesamtkosten zur Finanzierung des Regionalmanagements wurden für den Zeitraum vom 01.01.2026 bis zum 31.12.2026 mit 305.105,64 Euro kalkuliert, die mit 95 % gefördert werden. Der 5%ige Eigenanteil in Höhe von insgesamt 15.255,28 Euro wird durch eine Umlage nach Einwohnerschlüssel von den beteiligten Kommunen realisiert. Für die Stadt Pockau-Lengefeld beträgt der Eigenanteil für o.g. Zeitraum 1.322,96 Euro.
TOP 8: Beauftragung eines Nachtrags (Nr. 7) zum Bauvorhaben Breitbanderschließung der Stadt Pockau-Lengefeld – Los 1
Der Stadtrat hat beschlossen, ein Bauunternehmen aus Neukirchen mit zusätzlichen Leistungen im Zusammenhang mit den laufenden Breitbanderschließungsarbeiten zu beauftragen. Der 7. Nachtrag im Los 1 zur Beauftragung dieser Leistungen zum aufmaßabhängigen Preis von 290.928,14 Euro (netto) wurde damit bestätigt.
Der Beschluss wurde mehrheitlich, bei 11 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 2 Stimmenthaltungen, gefasst.
TOP 9: Beauftragung eines Nachtrags (Nr. 16) zum Bauvorhaben Breitbanderschließung der Stadt Pockau-Lengefeld – Los 2 und 3
Der Stadtrat hat beschlossen, ein Bauunternehmen aus Großrückerswalde mit zusätzlichen Leistungen im Zusammenhang mit den laufenden Breitband-Tiefbauarbeiten zu beauftragen. Der 16. Nachtrag zur Beauftragung dieser Leistungen zum aufmaßabhängigen Preis von 2.447,90 Euro (netto) wurde damit bestätigt.
Der Beschluss wurde mehrheitlich, bei 11 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 2 Stimmenthaltungen, gefasst.
TOP 10: Beauftragung eines Nachtrags (Nr. 17) zum Bauvorhaben Breitbanderschließung der Stadt Pockau-Lengefeld – Los 2 und 3
Der Stadtrat hat beschlossen, ein Bauunternehmen aus Großrückerswalde mit zusätzlichen Leistungen im Zusammenhang mit den laufenden Breitband-Tiefbauarbeiten zu beauftragen. Der 17. Nachtrag zur Beauftragung dieser Leistungen zum aufmaßabhängigen Preis von 45.911,31 Euro (netto) wurde damit bestätigt.
Der Beschluss wurde mehrheitlich, bei 11 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 2 Stimmenthaltungen, gefasst.
TOP 11: Überplanmäßige Aufwendungen für die HW-Schadensbeseitigung „Straßenentwässerungsanlage und Straßenbau Schützenhöhe/Waldweg im ST Pockau ID 0037
Der Stadtrat hat die überplanmäßigen Aufwendungen in Höhe von 126.000,00 EUR für die Baumaßnahme HW Schadensbeseitigung „Straßenentwässerungsanlage und Straßenbau Schützenhöhe / Waldweg“ im ST Pockau ID 0037 beschlossen. Die Finanzierung erfolgt aus nicht verwendeten Mitteln der Maßnahmen „Schadenbeseitigung Ilshofener Straße ID 0315“ in Höhe von 44.000,00 EUR und der Brückenprüfungen in Höhe von 29.000,00 EUR. Des Weiteren wurde der nicht förderfähige Anteil der Straßenbeleuchtung aus den veranschlagten Auszahlungen im Finanzhaushalt in Höhe von 28.000,00 EUR finanziert. Die weitere Finanzierung in Höhe von 25.000,00 EUR erfolgt im Vorgriff auf den einzustellenden Planansatz 2026 des Nachtragshaushaltes 2026.
Der Beschluss wurde mehrheitlich, bei 11 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen und 1 Stimmenthaltung, gefasst.
TOP 12: Terminplan Stadtrat 1. Halbjahr 2026
Der Stadtrat der Stadt Pockau-Lengefeld hat die weiteren Sitzungstermine im Rathaus Lengefeld für die Sitzungen des Stadtrates im 1. Halbjahr 2026 beschlossen und zwar wie folgt:
Datum Uhrzeit
03.02.2026 19:00 Uhr
10.03.2026 19:00 Uhr
14.04.2026 19:00 Uhr
26.05.2026 19:00 Uhr
30.06.2026 19:00 Uhr
Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.
TOP 13: Annahme von Geld- und Sachspenden
Der Stadtrat beschloss die Annahme und die Verwendung der in Anlage 1 zur Beschlussvorlage einzeln aufgeführten Spenden. Die Geldspenden kommen dem Spielplatz Lengefeld und der Parkbank Wünschendorf zugute. Der Beschluss wurde mehrheitlich, bei 16 Ja-Stimmen und 1 Stimmenthaltung, gefasst.
Im Anschluss an die Sitzung fand noch ein nicht öffentlicher Teil statt.
Die nächste öffentliche Sitzung des Stadtrates findet voraussichtlich am 3. Februar im Ratssaal statt. Den genauen Zeitpunkt entnehmen Sie bitte den Aushängen an den Bekanntmachungstafeln oder dem Ratsinfosystem auf unserer Homepage.
