Bürgermeisterin Elke Schmieder eröffnete die Sitzung und begrüßte alle Anwesenden.

Anschließend informierte das Stadtoberhaupt über aktuelle Angelegenheiten. Da es sich um eine zusätzlich eingeschobene Sitzung handelte, denn ursprünglich war für diesen Tag nur eine Sitzung des Verwaltungsausschusses geplant, fand dieses Mal keine Bürgerfragestunde statt.

Die erste Beschlussfassung des Abends betraf die Schulbezirkssatzung. Nachdem die hierfür zuständige Amtsleiterin noch einmal ausführlich die Gründe für die Änderung dieser Satzung dargelegt hat, beschlossen die Stadträte die Neufassung der Satzung der Stadt Pockau-Lengefeld zur Festlegung der Schulbezirke an Grundschulen ab dem Schuljahr 2025/2026 bei 15 Ja-Stimmen einstimmig. Die neue Schulbezirkssatzung finden Sie unter www.pockau-lengefeld.de/stadtverwaltung/satzungen/ oder in der 10. Ausgabe des Amtsblattes.

Im Anschluss an diesen Punkt stand die Entgeltordnung der Stadt Pockau-Lengefeld für das Freibad Lengefeld auf der Tagesordnung. Die neuen Gebühren wurden ausführlich im Verwaltungsausschuss am 15.04.2025 beraten. Dieses Gremium fasste einen entsprechenden Empfehlungsbeschluss, dem der Stadtrat auch einstimmig folgte. Die neue Entgeltordnung finden Sie untenstehend.

Die teilweise Neuberechnung der Entgelte wurde notwendig, da die Stadt Pockau-Lengefeld seit 01.01.2025 umsatzsteuerpflichtig ist. In diesem Zusammenhang ist unter bestimmten Voraussetzungen auf privatrechtliche Entgelte die Umsatzsteuer abzuführen. Für den Betrieb des Freibades ist dies der Fall, sodass die Eintrittspreise neu kalkuliert wurden.

Die Errichtung eines Mobilfunkmastes stand als nächster Punkt auf der Tagesordnung. Die Stadträte beschlossen mehrheitlich, bei 13 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen, dem Antrag der Firma Triopt GmbH auf Errichtung eines Mobilfunkmastes auf dem Flurstück Nr. 1742 der Gemarkung Lengefeld zuzustimmen.

Zuletzt galt es wieder, die Annahme von Geld- und Sachspenden zu beschließen. Diesmal kamen die Geldspenden den Freiwilligen Feuerwehren Forchheim, Lengefeld und Reifland, dem Adventsmarkt Lengefeld sowie dem Springbrunnen in Wünschendorf zugute. Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.

Die nächste öffentliche Sitzung des Stadtrates findet voraussichtlich am 24. Juni im Ratssaal statt. Den genauen Zeitpunkt entnehmen Sie bitte den Aushängen an den Bekanntmachungstafeln oder dem Ratsinfosystem auf unserer Homepage.