Bürgermeisterin Elke Schmieder eröffnete die Sitzung und begrüßte alle Anwesenden.
Anschließend informierte das Stadtoberhaupt über aktuelle Angelegenheiten und gab eine getroffene Eilentscheidung zur Sanierung eines Teilbereiches der Güterbahnhofstraße in Pockau bekannt.
TOP 6: Benutzungs- und Gebührensatzung Stadtbibliothek
Der Stadtrat beschloss die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek der Stadt Pockau-Lengefeld und die Erhebung von Gebühren bei 19 Ja-Stimmen einstimmig. Die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek der Stadt Pockau-Lengefeld und die Erhebung von Gebühren finden Sie unter www.pockau-lengefeld.de/stadtverwaltung/satzungen/ oder in der 12. Ausgabe des Amtsblattes.
TOP 7: Festsetzung der Pacht für die kommunalen Garagengrundstücke
Der Stadtrat beschloss, ebenfalls einstimmig, die jährliche Pacht für die kommunalen Garagengrundstücke ab 01.01.2025 auf 100,00 Euro je Grundstück festzusetzen. Die Garagennutzer erhalten eine entsprechende Ergänzung zu den Verträgen.
TOP 8: Einleitung des Verfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Solarpark Lippersdorf/Reifland“
Der Stadtrat beschloss mehrheitlich, bei 10 Ja-Stimmen und 9 Nein-Stimmen, gemäß § 2 Abs. 1 BauGB sowie § 8 Abs. 3 BauGB die Einleitung des Verfahrens zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Solarpark Lippersdorf/Reifland“.
TOP 9: Vergabe von Bauleistungen: Technisches Museum Kalkwerk Lengefeld, Instandsetzung der Fassaden Öfen III und IV
Der Stadtrat beschloss mehrheitlich, bei 18 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme, die Bauleistungen für das Bauvorhaben Technisches Museum Kalkwerk Lengefeld, Instandsetzung der Fassaden Öfen III und IV, auf der Grundlage der Submission vom 05.05.2025, an eine Firma aus St. Egidien zu vergeben.
TOP 10: Beauftragung eines Nachtrags (Nr. 5) zum Bauvorhaben „Breitbanderschließung der Stadt Pockau-Lengefeld – Los 1“
Der Stadtrat hat, bei 13 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 2 Stimmenthaltungen, mehrheitlich beschlossen, ein Bauunternehmen aus Neukirchen mit alternativen Leistungen für den Einsatz des Trenchverfahrens und sonstigen notwendigen Leistungen im Rahmen der laufenden Maßnahme zu beauftragen. Der 5. Nachtrag im Los 1 zur Beauftragung dieser Leistungen zum aufmaßabhängigen Preis von -42.940,75 Euro (netto) wurde damit bestätigt.
TOP 11: Beauftragung eines Nachtrags (Nr. 6) zum Bauvorhaben „Breitbanderschließung der Stadt Pockau-Lengefeld – Los 2 und 3“
Der Stadtrat hat, bei 12 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 3 Stimmenthaltungen, mehrheitlich beschlossen, ein Bauunternehmen aus Großrückerswalde mit zusätzlichen Leistungen für gesteuerte Spülbohrungen zu beauftragen. Der 6. Nachtrag zur Beauftragung dieser Leistungen auf einer Länge von 122 m zum aufmaßabhängigen Preis von 6.661,20 Euro wurde damit bestätigt.
TOP 12: Beauftragung eines Nachtrags (Nr. 9) zum Bauvorhaben „Breitbanderschließung der Stadt Pockau-Lengefeld – Los 2 und 3“
Der Stadtrat hat, bei 12 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 3 Stimmenthaltungen, mehrheitlich beschlossen, ein Bauunternehmen aus Großrückerswalde mit zusätzlichen Leistungen im Zusammenhang mit der Kabeltrogverlegung im Bereich der Bahnstrecke nach Marienberg zu beauftragen. Der 9. Nachtrag zur Beauftragung dieser Leistungen zum aufmaßabhängigen Preis von 24.185,27 Euro (netto) wurde damit bestätigt.
TOP 13: Errichtung eines Mobilfunkmastes auf dem Flurstück 762/1 der Gemarkung Pockau
Der Stadtrat hat, bei 16 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 1 Stimmenthaltung, mehrheitlich beschlossen, dem Antrag der Firma Triopt aus Moers zur Errichtung eines Mobilfunkmastes auf dem Flurstück 762/1 der Gemarkung Pockau zuzustimmen.
TOP 14: Errichtung eines Mobilfunkmastes auf dem Flurstück 734 der Gemarkung Pockau
Der Stadtrat hat, bei 16 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 1 Stimmenthaltung, mehrheitlich beschlossen, dem Antrag der Firma Triopt aus Moers zur Errichtung eines Mobilfunkmastes auf dem Flurstück 734 der Gemarkung Pockau zuzustimmen.
Die nächste öffentliche Sitzung des Stadtrates findet voraussichtlich am 26. August im Ratssaal statt. Den genauen Zeitpunkt entnehmen Sie bitte den Aushängen an den Bekanntmachungstafeln oder dem Ratsinfosystem auf unserer Homepage.
