Bürgermeisterin Elke Schmieder eröffnete die Sitzung und begrüßte alle Anwesenden.
Nach der Bürgerfragestunde informierte das Stadtoberhaupt über aktuelle Angelegenheiten.
Die ersten Beschlussfassungen des Abends betrafen die Kämmerei. Folgende Beschlüsse wurden gefasst:
– Feststellung des Jahresabschlusses 2017:
Der Stadtrat beschloss die Feststellung des Jahresabschlusses mit 17 Ja-Stimmen einstimmig.
– Übertragung von Haushaltsermächtigungen 2024 in das Haushaltsjahr 2025:
Der Stadtrat beschloss die Übertragung der Haushaltsermächtigungen für in 2024 begonnene Maßnahmen und erteilte Aufträge in das Haushaltsjahr 2025 gemäß Anlage mit 17 Ja-Stimmen einstimmig.
– Einwendungen zum Entwurf der Haushaltssatzungen der Stadt Pockau-Lengefeld für die Haushaltsjahre 2025 und 2026:
Der Stadtrat hat über die Einwendungen zum Entwurf der Haushaltssatzungen für die Jahre 2025 und 2026 gemäß Anlage mit 17 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen. Die beiden Einwendungen des Ortschaftsrates Forchheim wurden zur Kenntnis genommen, die Einwendung des Ortschaftsrates Lengefeld wurde zurückgewiesen.
– Haushaltssatzungen der Stadt Pockau-Lengefeld für die Haushaltsjahre 2025 und 2026:
Der Stadtrat beschloss die Haushaltssatzungen für die Jahre 2025 und 2026 mit ihren Anlagen. Der Beschluss wurde mit 11 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 2 Stimmenthaltungen mehrheitlich gefasst.
– Verzicht auf die Erstellung des Gesamtabschlusses für das Jahr 2025:
Der Stadtrat der Stadt Pockau-Lengefeld beschloss, dass auf die Erstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2025 verzichtet wird. Der Beschluss wurde mit 17 Ja-Stimmen einstimmig gefasst.
– Verzicht auf die Erstellung des Gesamtabschlusses für das Jahr 2026:
Der Stadtrat der Stadt Pockau-Lengefeld beschloss, dass auf die Erstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2026 verzichtet wird. Der Beschluss wurde mit 16 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme mehrheitlich gefasst.
In der letzten Stadtratssitzung wurde die Anlage zu § 4 der Elternbeitragssatzung neu beschlossen. Da die im Beschluss festgelegte Umsetzung zum 01.04.2025 aufgrund mehrerer organisatorischer Probleme jedoch nicht möglich war, verständigten sich Stadtverwaltung und freie Träger auf eine Umsetzung zum 01.05.2025. Der Beschluss wurde mit 11 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen und 1 Stimmenthaltung, mehrheitlich gefasst. Die öffentliche Bekanntmachung des Beschlusses finden Sie auf Seite 4.
Die letzte Beschlussfassung des Abends betraf die Vergabe von Leistungen zur Planung und Bauüberwachung für das Bauvorhaben Dorfstraße Reifland 1. und 2. Bauabschnitt. Der Stadtrat beauftragte die Bürgermeisterin, die Ingenieurleistungen zur Planung und Bauüberwachung der Maßnahme „Grundhafter Ausbau der Dorfstraße im ST Reifland 1. und 2. Bauabschnitt“ an ein Ingenieurbüro in Sehmatal-Sehma zu vergeben. Die Beauftragung erfolgt stufenweise. Der Beschluss wurde bei 17 Ja-Stimmen einstimmig gefasst.
Die nächste öffentliche Sitzung des Stadtrates findet voraussichtlich am 27. Mai im Ratssaal statt. Den genauen Zeitpunkt entnehmen Sie bitte den Aushängen an den Bekanntmachungstafeln oder dem Ratsinfosystem auf unserer Homepage.
