Bei dieser Sitzung handelte es sich um die konstituierende Sitzung. Sie ist somit die erste Sitzung des Stadtrates in einer neuen Wahlperiode.

Bürgermeisterin Elke Schmieder eröffnete die Sitzung und verpflichtete die Stadträte. Im Anschluss daran fand die Wahl der Stellvertreter der Bürgermeisterin statt. Der Stadtrat wählte Ehrenfried Lorenz zum 1. Stellvertreter der Bürgermeisterin und Julienne Seifert zur 2. Stellvertreterin.

 

Im nächsten Teil der Sitzung stand die Besetzung der Ausschüsse wie folgt auf der Tagesordnung:

Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter des Verwaltungsausschusses:

Der Stadtrat der Stadt Pockau-Lengefeld beschloss:

1. Der Stadtrat bestellte nachfolgende Mitglieder des Verwaltungsausschusses sowie deren persönliche Stellvertreter:

Mitglieder: Ehrenfried Lorenz Florian Spiegelhauer Grit Krause Ulrich Findeisen Gunter Schröter Ronny Schmidt-Preißler Gerd Glöckner Dirk Gottschalk Rainer Süß

Stellvertreter: Steffen Haugk Gunar Schreiber Viola Löschner Astrid Wagner Julienne Seifert Martin Schubert Toni Morgenstern Kai Dähnert Jirka Dost

2. Der Ausschuss setzt sich entsprechend dem Stärkeverhältnis der Fraktionen zusammen (Benennungsverfahren). Die Benennung erfolgte durch schriftliche Erklärung gegenüber der Bürgermeisterin. Sie umfasst auch die jeweiligen namentlichen Stellvertreter, soweit solche vorgesehen sind. Die Fraktionen können die Besetzung jederzeit durch schriftliche Erklärung ändern. Die Bürgermeisterin gab dem Stadtrat die erstmalige Zusammensetzung des Gremiums bekannt.

Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.

Wahl eines Verbandsrates sowie der stellvertretenden Verbandsräte in der Verbandsversammlung des AZV Olbernhau:

1. Der Stadtrat der Stadt Pockau-Lengefeld wählte Herrn Ehrenfried Lorenz als Stellvertreter der Bürgermeisterin im Verhinderungsfall für die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Olbernhau.
2. Der Stadtrat der Stadt Pockau-Lengefeld wählte Herrn Gerd Glöckner als weiteren Verbandsrat für die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Olbernhau.
3. Der Stadtrat der Stadt Pockau-Lengefeld wählte Herrn Steffen Haugk als stellvertretenden Verbandsrat für die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Olbernhau.

Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.

Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Lengefelder Wohnbau GmbH:

Der Stadtrat beschloss:

1. Der Stadtrat entsendet widerruflich folgende vier Personen in den Aufsichtsrat der Lengefelder Wohnbau GmbH:

Steffen Haugk
Dirk Gottschalk
Jens Irmscher
Klaus Müller

2. Der Stadtrat entsendet widerruflich die von der Bürgermeisterin benannte Bedienstete der Stadtverwaltung, Frau Carolin Müller (Amtsleiterin Finanzverwaltung), in den Aufsichtsrat der Lengefelder Wohnbau GmbH.
3. Das Führen der Amtsgeschäfte im Aufsichtsrat der Lengefelder Wohnbau GmbH für die unter Ziffer 1. und 2. entsandten Aufsichtsratsmitglieder beginnt ab dem Tag der konstituierenden Sitzung des Aufsichtsrates.

Der Beschluss wurde mehrheitlich, mit 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung, gefasst.

Wahl des Vorsitzenden des Aufsichtsrates der Lengefelder Wohnbau GmbH:

Der Stadtrat der Stadt Pockau-Lengefeld wählte Jens Irmscher zum Vorsitzenden des Aufsichtsrates der Lengefelder Wohnbau GmbH.

Der Beschluss wurde mehrheitlich, bei 2 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen, gefasst. Ein Stadtrat hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.

Im Anschluss daran erfolgten die Informationen der Bürgermeisterin. Unter diesen Punkt fielen auch folgende Ernennungen der neuen Ortsvorsteher:

Forchheim

Die Bürgermeisterin verabschiedete den bisherigen Ortsvorsteher Friedemann Arnold. Sie dankte ihm für die gute Zusammenarbeit und wünschte ihm für die Zukunft alles Gute. Anschließend ernannte sie René Ruhland zum neuen Ortsvorsteher von Forchheim.

Wernsdorf/Lippersdorf

Die Ortsvorsteher Mario Braun (Wernsdorf) und Michael Gasch (Lippersdorf) wurden in ihrem Amt bestätigt und erhielten in diesem Zuge ihre neue Ernennungsurkunde.

Die Ortsvorsteher von Lengefeld, Pockau, Reifland und Wünschendorf sollen in der nächsten Stadtratssitzung ernannt werden.

 

Mit überplanmäßigen investiven Auszahlungen für die Maßnahme „Neubau des Feuerwehrgerätehauses Pockau“ beschäftigte sich der Stadtrat der Stadt Pockau-Lengefeld im nächsten Tagesordnungspunkt.

Der Stadtrat beschloss die Deckung der zu erwartenden überplanmäßigen investiven Auszahlungen der Maßnahme „Neubau des Feuerwehrgerätehauses Pockau“ durch Minderaufwendungen von Personalkosten in Höhe von 120.000 Euro. Der Beschluss wurde mehrheitlich, bei 17 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen, gefasst.

Unter Punkt 13 der recht umfangreichen Tagesordnung beschloss der Stadtrat die anteilige Deckung der Mehraufwendungen der Maßnahme „Instandsetzung Museum Kalkwerk 1. Bauabschnitt – Dach Ofen IV; Schornsteine, Hängebank, Brückensystem“ durch Minderaufwendungen von Personalkosten in Höhe von 30.000 Euro. Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.

Im Anschluss an diese Beschlussfassung standen erneut überplanmäßige Aufwendungen auf der Tagesordnung. Der Stadtrat beschloss die Deckung der Mehraufwendungen der Maßnahme „Wiederherstellung zerstörter Teile der Straßenentwässerungsanlagen sowie der Vorflutleitung Ilshofener Straße und Lehngasse“ durch Budgetumschichtung der Straßenunterhaltung in Höhe von 70.000 Euro, durch Verschiebung der Maßnahme „Instandsetzung und Renaturierung verrohrter Teile des Dorfbaches Oberer Teil“ mit einem Eigenanteil von 25.000 Euro sowie durch Einsparungen bei der Umsetzung der Maßnahme „Ausbau Str. des Friedens“ in Pockau in Höhe von 50.200 Euro. Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.

Nach dieser Beschlussfassung beschäftigte sich der Stadtrat mit der Vergabe von Bauleistungen. Er beschloss, die Bauleistungen „Hochwasser-Schadensbeseitigung Ilshofener Straße“ im OT Lengefeld an eine Firma aus Drebach zu vergeben. Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.

Unter Punkt 16 der Tagesordnung wurden die weiteren Sitzungstermine des Stadtrates im 2. Halbjahr 2024 festgelegt. Folgende Termine wurden beschlossen:

3. September (19:30 Uhr), 1. Oktober, 5. November und 10. Dezember, jeweils ab 18:30 Uhr.

Der Beschluss wurde mehrheitlich, bei 1 Nein-Stimme und 2 Enthaltungen, gefasst.

Zuletzt galt es wieder, die Annahme von Geld- und Sachspenden zu beschließen. Diesmal kamen die Geldspenden der Oberschule Lengefeld, der Kita Forchheim, der FF Lengefeld, der Jugendfeuerwehr Lengefeld und dem Bolzplatz in Forchheim zugute. Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.

Die nächste öffentliche Sitzung des Stadtrates findet voraussichtlich am 3. September im Ratssaal statt. Den genauen Zeitpunkt entnehmen Sie bitte den Aushängen an den Bekanntmachungstafeln oder dem Ratsinfosystem auf unserer Homepage.