BMin Schmieder eröffnete die Sitzung und begrüßte alle Anwesenden. Diese Sitzung war insofern besonders, als dass die neue Bürgermeisterin vereidigt und verpflichtet werden musste. Hierzu wurde zuvor mittels eines Beschlusses Steffen Haugk, mit 14 Ja-Stimmen und einer Enthaltung, zur Vereidigung und Verpflichtung der Bürgermeisterin gewählt. Im Anschluss an diese Beschlussfassung vereidigte und verpflichtete er Elke Schmieder als neue Bürgermeisterin der Stadt Pockau-Lengefeld.
Da Frau Schmieder nun nicht mehr ihre Position als Mitglied des Stadtrates bekleiden kann, wurde mit einem weiteren Beschluss ein Hinderungsgrund nach § 32 Abs. 1 SächsGemO bei Frau Schmieder festgestellt und damit deren Ausscheiden aus dem Stadtrat der Stadt Pockau-Lengefeld. Um die frei gewordene Stelle im Stadtrat wieder zu besetzen, wurde Frau Viola Löschner als Nachrückerin von Frau Schmieder verpflichtet.
Nachdem alle Formalien vollzogen worden waren, beschäftigte sich der Stadtrat mit der Aufhebung des Fördergebietes „Markt“ im Förderprogramm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ (SOP). Einstimmig beschlossen die Mitglieder des Stadtrates die Aufhebung des Fördergebietes „Markt“ in Lengefeld über das Bund-Länder-Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“, selbstverständlich erst nach Abschluss der Gesamtmaßnahme und Einreichung der Gebietsabrechnung.
Von 2012 bis 2022 erhielt die Stadt 3.611.827,70 Euro an Zuwendungen von Bund und Land, mit denen insgesamt 25 Einzelprojekte gefördert wurden. Die Stadt investierte hierbei Eigenmittel in Höhe von 1.818.921,48 Euro. Folgende Einzelmaßnahmen konnten beispielsweise umgesetzt werden:
– Sanierung des Rathauses
– Sanierung und Umbau des Gebäudes Freiberger Straße 1 zum Stadtarchiv
– Rückbau Reifländer Straße 4 bis 6
– komplexe Sanierung Markt 4, 15 und 17
– Fassadensanierung des Pfarramtes (Kirchgasse 12)
– Umgestaltung des Marktplatzes
– Instandsetzung des Kirchturmes der Kirche „Zum Heiligen Kreuz“
Einstimmig wurde auch die Aufhebung des Fördergebietes „Meßtreff/Kulturpark“ über das Bund-Länder-Programm „Kleinere Städte und Gemeinden – überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke“ (KSP), ebenfalls erst nach Abschluss der Gesamtmaßnahme und Einreichung der Gebietsabrechnung, beschlossen. Im Rahmen der Durchführung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme konnten folgende Einzelmaßnahmen erfolgreich umgesetzt werden:
– Modernisierung und Instandsetzung Grundschule Pockau
– Sanierung Schulsporthalle der Grundschule Pockau
– Ausbau Spielplatz an der Grundschule Pockau
– Neugestaltung Kulturpark Pockau
Im nächsten Tagesordnungspunkt beschloss der Stadtrat die Veräußerung eines bebauten Flurstückes der Gemarkung Pockau mit einer Größe von 808 m². Die Kosten der Beurkundung des Vertrages, seiner Durchführung einschließlich aller Nebenkosten sowie evtl. anfallende Grunderwerbssteuer, trägt der Erwerber. Die Stadträte bevollmächtigten die Bürgermeisterin, das Rechtsgeschäft zu vollziehen und alle damit verbundenen Erklärungen und Genehmigungen abzugeben und zu beantragen. Der Beschluss über den Verkauf des bebauten Flurstückes wurde einstimmig gefasst.
Im weiteren Verlauf der Sitzung beschlossen die Mitglieder des Stadtrates den Terminplan des Stadtrates für das 1. Quartal 2024. Folgende Termine wurden einstimmig beschlossen: 23.01.2024, 27.02.2024 und 26.03.2024. Beginn ist jeweils 19:30 Uhr.
Unter Tagesordnungspunkt 11 galt es, die Annahme von Geld- und Sachspenden zu beschließen. Diesmal kamen die Gelder der Kita Wernsdorf, der Freiwilligen Feuerwehr Forchheim, dem Lengefelder Adventsmarkt, dem Stadtfest, der Oberschule Lengefeld und den Ortschaftsräten zur Gestaltung der Begrüßungstafeln zugute. Die Sachspende kam der Freiwilligen Feuerwehr Görsdorf zugute. Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.
Die nächste öffentliche Stadtratssitzung findet am 23. Januar im Ratssaal statt. Die Tagesordnung entnehmen Sie bitte den Aushängen an den Bekanntmachungstafeln oder dem Ratsinformationssystem auf unserer Homepage.
