Bürgermeisterin Elke Schmieder eröffnete die Sitzung, begrüßte alle Anwesenden und berichtete über aktuelle Angelegenheiten.
In der Bürgerfragestunde hatten die Bürger wieder die Möglichkeit, ihre Fragen an die Bürgermeisterin zu stellen.
Folgende Beschlüsse wurden in dieser Sitzung gefasst:
TOP 5: Bekanntmachungssatzung
Der Stadtrat der Stadt Pockau-Lengefeld beschloss die Bekanntmachungssatzung der Stadt Pockau-Lengefeld. Der Beschluss wurde mit 17 Ja-Stimmen einstimmig gefasst.
TOP 6: 1. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Pockau-Lengefeld vom 10.12.2024
Der Stadtrat der Stadt Pockau-Lengefeld beschloss die 1. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung vom 10.12.2024. Der Beschluss wurde mit 17 Ja-Stimmen einstimmig gefasst.
TOP 7: Einwendungen zum Entwurf der Nachtragssatzung der Stadt Pockau-Lengefeld für das Haushaltsjahr 2026
Die Beschlussvorlage wurde nicht ausgereicht, da keine Einwendungen eingegangen sind.
TOP 8: Nachtragssatzung der Stadt Pockau-Lengefeld für das Haushaltsjahr 2026
Der Stadtrat der Stadt Pockau-Lengefeld hat die Nachtragssatzung für das Jahr 2026 mit ihren Anlagen beschlossen. Der Beschluss wurde mit 9 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 2 Stimmenthaltungen mehrheitlich gefasst.
TOP 9: Veräußerung des bebauten Flurstücks 266 der Gemarkung Pockau
Die Beschlussvorlage wurde zurückgezogen.
TOP 10: Dienstbarkeitsbestellung am Flurstück 298/1 der Gemarkung Pockau
Der Stadtrat der Stadt Pockau-Lengefeld hat die Bewilligung der Eintragung einer Grunddienstbarkeit, hier Geh- und Fahrtrecht, am Flurstück 298/1 der Gemarkung Pockau, eingetragener Eigentümer: Stadt Pockau-Lengefeld, zugunsten des jeweiligen Eigentümers der Flurstücke […] der Gemarkung Pockau beschlossen. Der Wert des Rechts wurde mit 300,00 Euro festgelegt. Der Beschluss wurde mit 17 Ja-Stimmen einstimmig gefasst.
TOP 11: Annahme von Geld- und Sachspenden
Der Stadtrat der Stadt Pockau-Lengefeld beschloss die Annahme und Verwendung der in der Anlage 1 zur Beschlussvorlage einzeln aufgeführten Spenden. Die Geldspenden kommen dem Adventsmarkt 2025, dem Ortschaftsrat Pockau, der Kita Pockau und der Oberschule Lengefeld zugute. Die Sachspende kommt der Kita Forchheim zugute. Der Beschluss wurde mit 17 Ja-Stimmen einstimmig gefasst.
Im Anschluss an die Sitzung fand noch ein nicht öffentlicher Teil statt.
Die nächste öffentliche Sitzung des Stadtrates findet voraussichtlich am 14. April im Ratssaal statt. Den genauen Zeitpunkt entnehmen Sie bitte den Aushängen an den Bekanntmachungstafeln oder dem Ratsinfosystem auf unserer Homepage.
