Bürgermeisterin Elke Schmieder eröffnete die Sitzung, begrüßte alle Anwesenden und berichtete über aktuelle Angelegenheiten.

In der Bürgerfragestunde hatten die Bürger wieder die Möglichkeit, ihre Fragen an die Bürgermeisterin zu stellen.

Folgende Beschlüsse wurden in dieser Sitzung gefasst:

TOP 5: Übertragung von Haushaltsermächtigungen 2025 in das Haushaltsjahr 2026

Der Stadtrat hat die Übertragung der Haushaltsermächtigungen für in 2025 begonnene Maßnahmen und erteilte Aufträge in das Haushaltsjahr 2026 beschlossen.

Im Finanz- und Ergebnishaushalt 2025 wurden Planansätze veranschlagt, welche nicht bzw. nicht vollständig in Anspruch genommen wurden. Es handelt sich um zu übertragene Mittel für begonnene Investitionen, Instandhaltungsmaßnahmen und für bereits in 2025 erteilte Aufträge, die bis zum 31.12.2025 nicht umgesetzt wurden. Eine Übertragung nach 2026 war erforderlich, um die Finanzierung der Maßnahmen zu sichern.

Der Beschluss wurde bei 11 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen mehrheitlich gefasst.

TOP 7: Vorgriffsbeschluss zum Haushalt 2027: Errichtung Straßenbeleuchtungsanlagen „An der Pockau“ sowie Mitverlegung Breitband

Der Stadtrat der Stadt Pockau-Lengefeld hat beschlossen, für die Baumaßnahme „Errichtung einer Straßenbeleuchtungsanlage für die Straße „An der Pockau“ sowie Mitverlegung der passiven Breitbandinfrastruktur“ Mittel in Höhe von 35.000 Euro im Vorgriff auf den Haushaltsplan 2027 einzustellen.

Der Beschluss wurde bei 15 Ja-Stimmen einstimmig gefasst.

TOP 8: Veräußerung von Teilflächen der Flurstücke 155/1 und 158/24 der Gemarkung Wünschendorf

Der Stadtrat hat den Verkauf des städtischen Grundbesitzes: Teilfläche in Größe von ca. 6.413 m² aus dem Flurstück 155/1 der Gemarkung Wünschendorf und Teilfläche in Größe von ca. 15.100 m² aus dem Flurstück 158/24 der Gemarkung Wünschendorf beschlossen. Der Kaufpreis beträgt 1,50 Euro je m², somit insgesamt 32.269,50 Euro. Die Kosten für die Beurkundung des Vertrages, seiner Durchführung, der amtlichen Vermessung sowie eine eventuell anfallende Grunderwerbsteuer trägt der Erwerber. Der Stadtrat bevollmächtigt die Bürgermeisterin das Rechtsgeschäft zu vollziehen und alle damit verbundenen Erklärungen und Genehmigungen abzugeben und zu beantragen.

Der Beschluss wurde bei 15 Ja-Stimmen einstimmig gefasst.

Die nächste öffentliche Sitzung des Stadtrates findet voraussichtlich am 10. März im Ratssaal statt. Den genauen Zeitpunkt entnehmen Sie bitte den Aushängen an den Bekanntmachungstafeln oder dem Ratsinfosystem auf unserer Homepage.