Bürgermeisterin Elke Schmieder eröffnete die Sitzung und begrüßte alle Anwesenden.
Als erste Beschlussvorlage stand der Vorhabenbezogene Bebauungsplan „Sondergebiet Agri-PV-Freiflächenanlage Lengefeld“ (Aufstellungsbeschluss) auf der Tagesordnung.
Die Stadträte beschlossen mehrheitlich (8 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und eine Enthaltung) die Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Sondergebiet Agri-PV-Freiflächenanlage Lengefeld“ nach § 12 BauGB für die Flurstücke 501 (Teilfläche), 502, 503,1453,1454,1496/1, 1497/1, 1497/2, 1503 und 1804 der Gemarkung Lengefeld.
Das Plangebiet liegt am nördlichen Ortsrand von Lengefeld und umfasst eine Fläche von ca. 15,71 ha. Die dort geplante PV-Anlage könnte zu 42 % des Strombedarfs der Firma a.i.m. all in metall GmbH decken.
Die 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung des Freibades Pockau-Lengefeld stand als nächster Punkt auf der Tagesordnung.
Aufgrund mehrerer Bürgeranfragen wurde vom Bademeister des hiesigen Freibades die Einführung einer Feierabendkarte sowie einer Familienkarte angeregt. Der Sachverhalt wurde im Verwaltungsausschuss vorberaten. Die Stadträte der Stadt Pockau-Lengefeld beschlossen einstimmig die 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung des Freibades Pockau-Lengefeld, welche in der 12. Ausgabe des Stadtkuriers der Stadt Pockau-Lengefeld am 15.06.2024 öffentlich bekannt gemacht wurde. Die Satzung ist am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft getreten (16.06.2024).
In den nächsten Tagesordnungspunkten beschloss der Stadtrat folgende Vergaben von Bauleistungen:
– für das Vorhaben „Breitbandausbau Stadt Pockau-Lengefeld“ (Los 1) erhielt eine Firma aus Neukirchen den Zuschlag; der Beschluss wurde, bei 14 Ja-Stimmen und einer Enthaltung, mehrheitlich gefasst
– für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung George-Bähr-Straße in Forchheim (2. BA – Los Elektroinstallation/Tiefbau) erhielt eine Firma aus dem Stadtgebiet den Zuschlag; der Beschluss wurde einstimmig gefasst
– für die Sanierung der Küche in der Kita „Knirpsenland“ in Pockau (Los 1 – Baumeisterarbeiten) erhielt eine Firma aus dem Stadtgebiet den Zuschlag; der Beschluss wurde einstimmig gefasst
– für die Sanierung der Küche in der Kita „Knirpsenland“ in Pockau (Los 2 – Fliesenarbeiten) erhielt eine Firma aus dem Stadtgebiet den Zuschlag; der Beschluss wurde einstimmig gefasst.
